Die Jungen Liberalen Oberbayern haben kürzlich ihr 700. Mitglied aufgenommen. Ihr Vorsitzender Sam Batat dazu: „Unsere Mitgliederzahlen steigen seit Jahren, jetzt haben wir die 700er-Marke erreicht. Das zeigt mir, dass junge Menschen politisch interessiert sind und hinter liberalen Forderungen stehen. Das spiegelt sich auch in den Umfragen wieder. Bei den 18- bis 29-Jährigen ist die FDP zweitstärkste Kraft.“ Dies erklärt sich Batat damit, dass die Liberalen besonders die Interessen der Jugend in ihren Inhalten vertreten. „Wir fordern effizienten Klimaschutz, der Nachhaltigkeit und Marktwirtschaft in Einklang bringt. Außerdem stehen wir für die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre, eine massive Verbesserung der Bildung und ein generationengerechtes Rentensystem ein. Darauf werden die jungen Menschen mehr und mehr aufmerksam. Mit ihrer Unterstützung stehen die Chancen für ein starkes Ergebnis und eine Regierungsbeteiligung bei der Bundestagswahl für die Freien Demokraten sehr gut.“
Junge Liberale Oberbayern fordern sofortige Beendigung des Lockdowns
Der zweite Sommer während der Pandemie bahnt sich an. Es ist erfreulich, dass die Zahlen in schnellen Schritten nach unten gehen. Die Jungen Liberalen Oberbayern fordern somit die sofortige Beendigung aller Lockdownmaßnahmen, sobald ein Landkreis eine Inzidenz von unter 50 aufweist, sowie einen R-Faktor stabil unter 1.
Hierzu der Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen Oberbayern sowie Vorstandsmitglied der FDP Oberbayern, Sam Batat: „Es erschließt sich niemandem mehr, warum diese harten Lockdownregelungen weiter gelten, die einst nur temporär im letzten Jahr eingeführt werden sollten. Leider sind noch immer weite Teile des gesellschaftlichen Lebens geschlossen oder stark eingeschränkt. Ich denke hierbei an die Club- und Discoszene, an Kleinkünstler*innenbühnen oder Konzerte. Mit intelligenten Test- und Hygienekonzepten wurde immer wieder prominent gezeigt, zuletzt auf großer Bühne bei Eurovision, dass das Infektionsrisiko minimiert werden kann. Weiter ist die Inzidenz als alleiniger Gradmesser nicht ausreichend, vor Allem bei Inzidenzen von unter 50. Und auch die Gastronomie kann weiterhin nicht zum Regelbetrieb zurückkehren.”
Abschließend erklärt Batat: „Der Dealbreaker ist das Impfen, wir befinden uns auf einem guten Weg. Das müssen wir weiter vorantreiben und bis dahin auch die AHA Regeln weiterhin aufrechterhalten.“
Junge Liberale Oberbayern kritisieren Förderung des ATP Challenger Turniers durch den Bezirkshaushalt
Der Kulturausschuss des oberbayerischen Bezirkstags stimmte heute mit
einer Stimme Mehrheit für die Förderung des ATP Challenger Turniers in
Ismaning mit rund 42.000 Euro zu. Angesichts der aktuell angespannten
Haushaltslage des Bezirks Oberbayern kritisieren die Jungen Liberalen
Oberbayern diese Entscheidung. Hierzu äußert sich der
Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen Oberbayern, Sam Batat:
„Gerade in der Pandemie ist diese Entscheidung ein Schlag ins Gesicht
des Breitensports. Während Vereine um ihre Existenz bangen und
Sportstätten kaum mehr haltbar sind, gibt der Bezirk Oberbayern eine
solche Summe an ein kommerzielles und professionelles Event aus. Das
ist unsozial und offenbart, dass der Bezirk in seinen Ausgaben
jegliche Prioritäten verloren hat.“
Weiter ergänzt FDP sowie jungliberaler Bezirksrat und Mitglied des
Ausschusses für Kultur, Schulen und Museen, Daniel Reuter: „Die
Unterstützung von Amateur- und Breitensport ist zwar Bestandteil der
Aufgaben des Bezirks, doch wie eins der relevantesten Tennisturniere
hier reinpasst, erschließt sich mit nicht. Die Förderung für
Breitensport und Jugendsport finde ich sinnvoll und für
Behindertensport sehe ich eine klare Verantwortung des Bezirks, gerade
dort wären die 42.000 Euro gut aufgehoben und gern gesehen, auch um
diese schwere Zeit zu kommen.“
Abschließend fordert Reuter: „Der Bezirk muss diesen Beschluss sofort
korrigieren und die Mittel wieder entsprechend der Aufgaben des
Bezirks einsetzen. Es ist moralisch kaum vertretbar, wie ein
kommerzielles Profievent so viel Geld kassiert, während die dringen
hilfsbedürftigen Sportbereiche verrecken!“
Antragseinreichung Organspende
Antragseinreichung Organspende
Der BeKo am 30.09.2018 hat beschlossen:
Die Jungen Liberalen Oberbayern beschließen, den beim Seminar am 1. Juli
2018 ausgearbeiteten Antrag zum Thema Organspende gemeinsam mit dem
Landesarbeitskreis Gesundheit der Jungen Liberalen Bayern, den Jungen
Liberalen Schwaben und ggf. den Jungen Liberalen München auf dem nächsten
Landeskongress der Jungen Liberalen Bayern als Mitantragsteller einzureichen
(redaktionelle Änderungen und Anpassungen welche weder Sinn, noch Inhalt
oder Aussage der Formulierung verändern, sind vorbehalten).
Antragsteller: Vorstand der Junge Liberale Oberbayern
Titel: Gemeinsame Antragseinreichung zum Thema Organspende
Gültigkeit: 1 Jahr
Oberbayern liegt in Europa – auch in Zukunft
Oberbayern liegt in Europa – auch in Zukunft
Der BeKo am 30.09.2018 hat beschlossen:
Oberbayern ist einer der dynamischsten und wirtschaftlich stärksten Regionen
Europas. Und Oberbayern hat große Vorteile durch die EU.
In Oberbayern sitzen viele Export-Unternehmen die vom freien Warenverkehr in
der EU profitieren. Wir haben eine EU-Binnengrenze zur Österreich, unsere
Bürger profitieren von dieser Freizügigkeit. Aber nicht nur Personen- und Güterverkehr ist von durch Europäische Union frei und einfach geworden, auch weitere Vorteile kommen den Bürgern Europas zugute, wie dass es beispielsweise keine Roaming-Gebühren im EU-Ausland mehr gibt. Des Weiteren werden Verbraucher in Oberbayern durch die
EU-Regelungen geschützt. Beispielsweise können wir uns alle durch den EU-Datenschutz der Sicherheit unserer Daten ein Stück weit sicherer sein.
Und: Die Europäische Einigung brachte uns Frieden. Die längste
Friedensperiode auf diesem Kontinent.
Wir Junge Liberale Oberbayern bekennen uns daher ganz klar zu Europa und
zur Europäischen Union. Nichtsdestoweniger ist uns klar: Europa kann mehr und
Europa ist nicht fertig!
Für uns, in Oberbayern, geht es konkret um Folgendes:
- Grenzkontrollen
Die Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich müssen wieder aufhören! Die
Freizügigkeit ist einer der wichtigsten Errungenschaften durch die EU. Wir
müssen hier wieder zur Normalität im Schengen-Raum kommen.
Daher lehnen wir auch die bayerische Grenzpolizei ab! Diese
ist nicht wirklich für den Grenzschutz zuständig, sondern kann mit
Schleierfahndung nur machen, was heute eh schon passiert – als reine CSU
Augenwischerei. Des Weiteren ist sie auch innerhalb der EU und des Schengen
Raums das absolut falsche Mittel. Grenzpolizei wird nicht an den Binnen-
sondern an den Außengrenzen gebraucht! Statt eine Grenzpolizei für Bayern zu
schaffen, sollen die Mittel für Frontex steigen. Denn nur gemeinsam werden wir die
Außengrenzen und Küsten schützen können. Zu unserer Freude ist dieses Agieren bereits in Planung für eine optimale Ausgestaltung fordern wird den Freistaat Bayern dazu auf, den Alleingang unmittelbar zu beenden
- Europäisches Wahlrecht
Auch wenn wir es nicht mögen: Zum Teil haben wir Oberbayern mit dem
Salzburger doch mehr gemein als mit dem Ostfriesen. Wenn wir aber zusammen
das Europaparlament wählen zählen unsere Stimme unterschiedlich viel. Das
kann nicht sein.
Das Europaparlament muss auch für die demokratische Legitimation zum einen
zu einem vollwertigen Parlament werden. Dazu fehlt es noch an einem eigenen
Initiativrecht. Des Weiteren muss auch im Wahlrecht reformiert werden. Wir
fordern ein personalisiertes Verhältniswahlrecht mit europäischen Listen. Nur so
werden die Abgeordneten vom gesamten Europäischen Volk gewählt und
gleichzeitig sichergestellt, dass alle Regionen vertreten sind.
- Agrarsubventionen
Wir glauben an die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirte in Oberbayern. Wir
sehen Landwirte in erster Linie als Unternehmer. Und als solche sind sie in erster
Linie eigenständig und eigenverantwortlich. Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU
hatte ihr historische Berechtigung. Sie ist aber heute überholt. Die
Agrar-Subvention gehören abgeschafft!
Dabei muss es zu einer schrittweisen Reduzierung der Subventionen kommen,
sodass den Landwirten der Einstieg in den unsubventionierten Agrar-Weltmarkt
ermöglicht wird.
- Zukunftsinvestitionen
Wir haben in Oberbayern weltweit anerkannte Universitäten und
Forschungseinrichtungen. Zukunftsweisende Unternehmen haben ihren Sitz oder
Standorte in Oberbayern. Wir wollen auch in Zukunft eine prägende Region
bleiben.
Dafür muss die EU weg von Subventionen und hin zu Förderung von
Innovation, Forschung & Entwicklung kommen. Die EU muss heute schon an
einem Horizon 2030 und 2050 arbeiten.
Die JuLis Oberbayern fordern die Gründung einer europäischen Innovationsagentur im Stil der Darpa
- Pro-Europäisches Engagement in Oberbayern
Wir begrüßen das bürgerliche pro-europäische Engagement in ganz
Oberbayern, wie z.B. bei Aktionen und Verbänden wie „Pulse of Europe“. Dieses
Engagement leistet einen wichtigen beitragen zu verdeutlichen, wie
pro-europäische unsere Gesellschaft ist und welche Vorteile Europa bringt. Aber:
Wenn Konzerne sich in der Form der SE europarechtlich organisieren können,
dann muss das auch bürgerliches Engagement tun können! Wir fordern daher
neben dem nationalen Vereinsrecht auch die Möglichkeit eine Europäische
Vereinigung gründen zu können. Nur so kann pan-europäisches Engagement
grenzübergreifend sinnvoll organisiert werden.
Europa muss auch gesellschaftlich gelebt werden! Daher bleiben wir bei unserer
Forderung: Wir brauchen einen Europäischen Feiertag und sprechen uns für den 9. Mai als Jahrestag der Schumann-Erklärung. Durch diesen wäre es
möglich das Bewusstsein für den Frieden und Freiheit die die EU uns gebracht
hat zu stärken.
Antragsteller: Bezirksvorstand Julis Oberbayern
Titel: Oberbayern liegt in Europa – auch in Zukunft
Gültigkeit: 5 Jahr
Hebammenunterstützung
Hebammen Unterstützung
Der BeKo am 30.09.2018 hat beschlossen:
Der Fachkräftemangel ist in vielen Branchen bereits ein großes Problem. Doch
die Brisanz der Situation bei den Hebammen ist oftmals entscheidend über
Leben eines Neugeborenen und seiner Mutter. Deshalb müssen in diesem
Bereich dringend ein Umdenken und entsprechende Reformen stattfinden, damit
auch im Falle steigender Geburtenraten jede Gebärende Hilfe bekommen kann.
Der Bezirkskongress der Jungen Liberalen Oberbayern möge beschließen:
- 1 zu 1 Betreuung. Aktuell, aufgrund des Fachkräftemangels, betreut eine
Hebamme, vor allem als Angestellte eines Krankenhauses gleichzeitig mehrere
Gebärende. Einer sachgerechten Betreuung kann somit keine Rechnung
getragen werden. Wir sagen, Qualität vor Quantität und fordern als Ziel aller Maßnahmen deshalb eine
personelle Aufstockung und eine 1 zu 1 Betreuung! - Steigerung der Attraktivität für Ausbilder und Auszubildende durch bessere
Entlohnungen. Um eine personelle Aufstockung zu ermöglichen, muss bereits in
der Ausbildung ein Umdenken stattfinden. Damit es genug Ausbilder gibt,
müssen die Gehälter an den Grad der Verantwortung angepasst werden.
Schließlich geht es dabei um Menschenleben. Das Selbe gilt für die
Ausbildungsvergütung, denn bereits während des ersten Ausbildungsjahrs
werden Praxisstunden an Krankenhäusern absolviert.Wir fordern eine
angemessene Vergütung für die Ausbilder und eine bessere
Ausbildungsentlohnung für die Auszuildenden. Nach der Ausbildung kommen die
meisten Hebammen an staatlichen Einrichtungen unter und sind Arbeitszeiten
von bis zu 12 Stunden bei hohem Stressfaktor ausgesetzt. Dafür müssen sie
entsprechend entlohnt werden. Wir fordern eine angemessene Entlohnung der
Hebammen an staatlichen Einrichtungen. - EU weite Ausbildungsstandarts Da in vielen Ländern der Welt die bayerische
Hebammen Ausbildung, aufgrund der nicht – akademischer Laufbahn, nicht
anerkannt wird, fordern wir einheitliche Standarts innerhalb der EU. - Unbürokratische Anerkennung von ausländischen Abschlüssen Das Problem
des Fachkräftemangels könnte durch den Zuzug vom ausländischen
Fachpersonal gelöst werden. Für ausländische Absolventen fordert der Deutsche
Staat eine vorausgehende 12jährige Schullaufbahn. Dadurch scheitert die
Anerkennung der Diplome aus den EU- und Drittstaaten an den
Zugangsvoraussetzungen. Wir fordern daher eine Anpassung der
Zugangsvoraussetzungen für ausländische Hebammen an die geltenden
Standarts der Bundesrepublik. - Teilzeit – Selbstständigkeit fördern, Haftpflicht – Beiträge senken Um
Hebammen den Schritt in die Selbstständigkeit attraktiver zu machen, fordern wir
Senkung der Haftpflicht Beiträge. Diese sind vor allem für die Teilzeit Hebammen
eine Herausforderung. Während bei einer Vollzeit Selbstständigkeit als Hebamme
das mittlere Einkommen zur Deckung der Haftpflicht Beiträge I.d.R. ausreicht,
müssen die Teilzeit Hebammen, als Selbstständige deutlich mehr leisten. Da aber
viele Hebammen mit Kindern sich für die Teilzeit Tätigkeit entscheiden, weil ein
anderer Weg aus familiären Gründen nicht möglich ist, muss diesem Umstand
Rechnung getragen werden. - Kinderbetreuung für Hebammen rund um die Uhr ermöglichen Kinder werden
zu jeder Tageszeit geboren. Jede Geburt ist individuell und kann oftmals nicht
auf zeitliche Rahmenbedingungen reduziert werden. Die Qualität der Arbeit einer
Hebamme darf nicht davon abhängen, ob sie selbst Kinder vom Kindergarten
abholen muss oder diese sich ohne Aufsicht befinden. Daher fordern wir
Kindertagesstätten an den Krankenhäusern, die rund um die Uhr für die
Kinderbetreuung zur Verfügung stehen und sowohl für betriebsinterne
Hebammen, als auch für Selbstständige, die in diesem Krankenhaus tätig,
zugänglich sind.
Antragsteller: Victoria Beyzer, Sabrina Böcking, Katharina Walther, Anna Ahfeld, Jessica Sanchez, Johanna Jaspers, Selina Sahin, Anke Pöhlmann, Kerry Hoppe, Barbara Eggers, Annika Kaltenhauser, Gina Pitter, Celina Reich, Miriam Fehn, Elena Wellmann, Jennifer Kaiser, Livia Augustat
Titel: Hebammen unterstützen – Qualität vor Quantität
Gültigkeit: 5 Jahre
Die Jungen Liberalen befürworten die zweite S-Bahn Stammstrecke in München
Die Jungen Liberalen Oberbayern sprechen sich für den Bau der zweiten S-Bahn Stammstrecke aus. Weiterhin lehnen die Jungen Liberalen Oberbayern den Teilausbau Südring als Alternativkonzept ab. Generell sind Sinn und Nutzen des Teilausbaus Südring als Zusatz zu prüfen.
Beschlussdatum: 03.06.2012
Preisliche Regelungen von Benzin- und Dieselpreisen an Tankstellen
Die Jungen Liberalen Oberbayern sprechen sich gegen jegliche Reglementierung bzw. Einflussnahme auf den Benzin- und Dieselpreis an Tankstellen aus. Der Staat hat vielmehr dafür zu sorgen, dass die monopolistischen Strukturen auf diesem Markt aufgebrochen, sowie Preisabsprachen verhindert werden. Freier Wettbewerb ist die einzig richtige Möglichkeit der Preisfindung!
Gültigkeit: 10 Jahre
Beschlussdatum: 03.06.2012
Keine Rauchverbote unter freiem Himmel
Die Jungen Liberalen Oberbayern kritisieren das Vorhaben des bayerischen Finanzministers, ein Rauchverbot auf Ausflugsschiffen zu verhängen. Dies ist ein unangebrachter Eingriff in die persönliche Freiheit, die auch aus gesundheitspolitscher Sicht nicht nachvollziehbar ist, weil es sich hier um ein Rauchverbot unter freiem Himmel handelt.
Gültigkeit: 10 Jahre
Beschlussdatum: 03.06.2012
Keine Kinderlosen-Steuer in Deutschland
Die Jungen Liberalen Oberbayern sehen in den Plänen einiger Unionspolitiker zu einer zusätzlichen Abgabe für Personen ohne Kinder einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Selbstbestimmung eines jeden Einzelnen und lehnen derartige Pläne daher kategorisch ab. Das Problem der demographischen Entwicklung Deutschlands muss durch eine familien- und kinderfreundlichere Politik gelöst werden und nicht durch Bestrafung von Personen ohne Kinder.
Gültigkeit: 10 Jahre
Beschlussdatum: 03.06.2012